Presse

20.11.2007 | Presseerklärung der Fraktion der WfW

Zweitwohnungsteuer: Sieg der Vernunft

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) begrüßt die klare Ablehnung der Zweitwohnungsteuer für Studierende durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Danach setzt eine solche Abgabe voraus, dass ein tatsächlicher finanzieller Aufwand für zwei Wohnungen betrieben wird. Bei Studenten ist dies der absolute Ausnahmefall.
Mit dieser Grundsatzentscheidung hat das Gericht der Zweitwohnungsteuer für Studierende den Boden entzogen. Wir erwarten, dass die Verwaltung dieses Urteil nun akzeptiert. Die WfW lehnt deshalb die Beantragung einer Revision beim Bundesverwaltungsgericht entschieden ab.... »

12.09.2007 | Presseerklärung der Fraktion der WfW

Wuppertal im Rückwärtsgang

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) ist äußerst besorgt durch die ständige Verschlechterung der Wuppertaler Position im innerdeutschen Städtewettbewerb. Der aktuelle Städtetest der WIRTSCHAFTSWOCHE bestätigt jetzt die negativen Trends der PROGNOS-Studie. Besonders alarmierend sind wieder die Ergebnisse bei den Dynamik- und Zukunftsfaktoren; sie weisen auf die anhaltende Stagnation beim Strukturwandel hin. Inzwischen hält Wuppertal den letzten Rang unter 50 deutschen Großstädten.
Die Studien belegen die Handlungsunfähigkeit der Kommunalpolitik, die sich auf dröhnende Rhetorik... »

29.08.2007 | Presseerklärung der Fraktion der WfW

Schwebebahnausbau endgültig ohne historische Erbe

Ein 10 jähriges Bemühen zur Erhaltung von Teilen des historischen Erbes der Erbauer der Wuppertaler Schwebebahn ging in der letzten Woche zu Ende!
Im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing wurde der einstimmig gefasste Ratsbeschluss vom Juni 1997, der die Rekonstruktion von drei Schwebebahnstationen und der Wagenhalle Oberbarmen vorsah, zu den Akten gelegt.
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) ist bestürzt, dass nun nicht einmal die Station Werther Brücke denkmalgerecht erneuert werden soll, obwohl sie seit Jahrzehnten unter Denkmalschutz steht und mit... »

12.04.2007 | Presseerklärung der Fraktion der WfW

Nur Probleme mit der Zweitwohnungsteuer

Mit seiner Zweitwohnungsteuer hat Wuppertal bis jetzt nur ein Fiasko erlebt. Die große Erwartung bestand darin, auf diese Weise zusätzliche Einwohner zu gewinnen, die höhere Landeszuweisungen eingebracht hätten. Statistisch hätte sich dies in einem höheren Zuzug von Deutschen niederschlagen müssen; Ausländer unterhalten nur in wenigen Fällen eine Nebenwohnung.
Im Zeitraum 2004 – 2006, in dem die Zweitwohnungsteuer eingeführt wurde, sind jedoch 2.655 Deutsche weniger nach Wuppertal zugezogen als in den Vergleichsjahren 2001 – 2003. Ein positiver Effekt der Steuer auf die... »