Aktuelles

26.01.2012

Schema der Haushaltskonsolidierung Wuppertals 2011 bis 2021

17.01.2012 | Fraktion der WfW

WfW und die Kosten der Ratssitzung

Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) möchte inhaltlich zur Kontroverse um die beantragte Sondersitzung des Rates zu Fragen der Haushaltsanierung nicht weiter Stellung nehmen.

Fraktionsvorsitzender Heribert Stenzel: „Zu der von der Verwaltung in die Diskussion gebrachten Kostenfrage gestatten wir uns allerdings den Hinweis, dass die WfW-Fraktion im Jahr 2010 insgesamt 56.273,91 Euro nicht verbrauchter Fraktionsmittel an die Stadt zurück überwiesen hat. Auch für das Jahr 2011 werden wir der Stadt wieder ca. 23.000 Euro zurückerstatten. Allein aus diesen... »

09.01.2012 | Fraktion der WfW

Stärkungspakt: WfW fordert Ratsentscheid

Mit Schreiben vom 21.12.2011 hat die Bezirksregierung der Stadt Wuppertal den Bescheid über die ‚pflichtige’ Teilnahme am Stärkungspakt für hoch verschuldete Kommunen zugestellt. Er besteht aus den zwei bekannten Bausteinen: erstens aus der Gewährung einer Konsolidierungsbeihilfe und zweitens aus der Verpflichtung, den kommunalen Haushalt bis zum Jahr 2020 auszugleichen. Gegen diesen Bescheid können die Kommunen innerhalb eines Monats Klage erheben. Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) stellt mit Verwunderung fest, dass weder die Verwaltung noch die anderen Fraktionen... »