Aktuelles

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18.12.2007

Ratssitzung am 17.12.07 – Doppelhaushalt 2008-2009

Haushaltsrede von Dr. Günter Schiller »

18.12.2007

Ratssitzung am 17.12.07 – Doppelhaushalt 2008-2009

Nichtgehaltene Rede des Fraktionsvorsitzenden der WfW, Detlef Schmitz, zum Haushaltsentwurf 2008/2009 nach dem „Neues Kommunalen Finanzmanagement“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste der heutigen Ratssitzung!

In der WfW-Fraktion haben wir uns seit dem 22. Oktober 2007 ausführlich mit diesem Entwurf beschäftigt. In den Diskussionen und den daraus resultierenden zahlreichen Verständnisfragen an die Kämmerei und einen namhaften Haushaltsexperten, kommen wir zu folgende Stellungnahme zum... »

29.11.2007 | Große Anfrage an den Stadtrat

Bürokratieabbaugesetz II

Zum 1. Nov. 2007 ist in NRW das Bürokratieabbaugesetz II in Kraft getreten. Um die praktischen Auswirkungen festzustellen, bittet die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) um die Beantwortung folgender Fragen:

Auf welche Bereiche der Verwaltung wird das Bürokratieabbaugesetz II unmittelbare und mittelbare Auswirkungen haben?
Welches sind die (Fach-)Bereiche der Verwaltung, in denen durch das Bürokratieabbaugesetz II das vorgerichtliche Widerspruchsverfahren entfällt?
Wie hoch war im Jahr 2006 im Bereich der Kommunalabgaben... »

10.10.2007 | Antrag an den Stadtrat

Wirtschaftsförderung

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt, der Rat möge beschließen:

Die Bedingungen für die Wahl eines neuen strategischen Partners für die Stadtwerke AG (Versorgung) werden in folgender Weise geändert: Anstelle der vorgesehenen Beteiligung in Höhe von bis zu 13 % in Form von Sacheinlagen tritt eine Beteiligung gegen Barkauf von Anteilen. Die eingehenden Barmittel werden als Eigenanteile für die Beantragung von Projekten der Ziel-2-Förderung der Landesregierung in den Ausschreibungsbereichen Innovation und Existenzgründung eingesetzt. Die Verwaltung wird beauftragt,... »

28.08.2007 | Ein Thesenpapier

Innenstadtentwicklung Elberfeld

Glaubt man der aktuellen Presse(WZ vom 27.08.2007, S. 9), so „zeigen die Innenstädte wieder Dynamik“. Dies gilt jedoch, so wird einschränkend zugegeben, nur für 1a-Lagen. Angrenzend sei es wieder schwieriger – das belege insbesondere der anhaltende Leerstand an der Erholungsstraße/Neumarktstraße (Markant-Möbelhaus/Polstermöbel Hindrichs).

Was uns wichtig ist:

Verkehrsberuhigung und Mobilität - Geborgenheit und Bewegungsfreiheit sollen gleichzeitig erlebbar sein. Ein „Nürburgring“ darf dabei nicht entstehen, jedoch bestehen bei gleichmäßigem, langsamem... »

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